Berlin (ddp). Der Leiter des staatlichen Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin), Hannes Rehm, fordert die Banken auf, ihre Bilanzen zu säubern und verlustträchtige Positionen auszulagern. «Aus unserer Sicht ist die Bad-Bank-Lösung bisher insgesamt zu wenig genutzt worden», sagte Rehm der «Welt am Sonntag» laut Vorabbericht. Auf diese Weise könnten die Banken ihr Eigenkapital entlasten.

Die Alternative, stattdessen bei knapper Kapitaldecke weniger Kredite zu vergeben, sei «volkswirtschaftlich nicht erwünscht», sagte der frühere Vorstandschef der NordLB. «Wenn sich ein Vorstand entscheidet, lieber die Kreditvergabe einzuschränken, als die entlastenden Instrumente des SoFFin zu nutzen, muss er sich fragen lassen, ob er seine Prioritäten richtig setzt», fügte Rehm hinzu.

Die Bankenbranche hat nach Rehms Ansicht noch nicht genug aus der Finanzkrise gelernt. Die Finanzmarktkrise sei eine Zäsur. “Gewisse Verhaltensweisen wie auch der Wertekanon mancher Banker müssen sich ändern», forderte er. Die Banken hätten sich «zu weit von der übrigen Wirtschaft entfernt».

Rehm verlangte unter anderem ein Umdenken bei Bonuszahlungen: «Wenn sich alle Banken bewusst machen würden, dass das Einschreiten des Staates nicht nur der Rettung einzelner Institute diente, sondern der Existenzsicherung der ganzen Branche, würden die Bonustöpfe vielleicht etwas anders aussehen.»

Bei den Banken, die Staatshilfe erhalten haben, werde man die Bonuspläne unter die Lupe nehmen, kündigte Rehm an: «Wir prüfen bei gestützten Instituten, derzeit beispielsweise bei der HRE, die variablen Vergütungsanteile der Mitarbeiter für 2009 auf ihre Vereinbarkeit mit den SoFFin-Grundsätzen.» Der 67-Jährige unterstützt außerdem die Forderung anderer Branchenvertreter, auch bei nicht gestützten Großbanken zunächst keine Dividenden oder Boni mehr auszuschütten, um die Kapitalbasis zu stärken.

(ddp)