Bundesjustizministerin

Auf den Spuren des Onkels…

Der Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger liegt die Jurisprudenz im Blut. Ihr Vater war Rechtsanwalt und ihr Onkel, Wolfgang Stammberger (FDP), war – unter Bundeskanzler Adenauer – von 1961 bis 1962 Bundesminister der Justiz. Er verdarb es sich mit den deutschen Autofahrern mit seinem Gesetzesvorschlag, 0,8 Promille als Obergrenze des Fahrens mit Alkohol einzuführen. Das galt seinerzeit als viel zu hoch .Seine Nichte wurde jetzt zum zweiten Mal Bundesjustizministerin. Zum ersten Mal wurde sie 1992 von Helmut Kohl in die von ihm geführte Regierung als Justizministerin berufen. Am 17. Januar 1996 trat sie aus Protest gegen den sogenannten “Großen Lauschangriff”, den die FDP in einer Mitgliederbefragung gutgeheißen hatte, zurück.

Die nun unter Merkel dienende Ministerin lässt sich in ihrem zur Schau getragenen Selbstbewusstsein allenfalls von ihrem Parteivorsitzenden übertreffen. Sie hat auch einiges vorzuweisen. Das Jurastudium schloss die 1951 in Minden geborene Sabine Leutheusser 1978 mit dem zweiten Staatsexamen ab und war anschließend bis 1990 im Deutschen Patentamt in München tätig, zuletzt als Leitende Regierungsdirektorin. 1990 war sie erstmals in den Bundestag eingetreten und hatte sich nach Rückzug aus dem Kabinett Kohl 1996 darauf konzentriert, die FDP in Bayern aus dem Keller zu holen. Ihr sensationeller Erfolg waren die 14,6 % der bayerischen FDP in der Bundestagswahl 2009. Ein Jahr zuvor war die FDP unter ihrer Führung nach 14-jähriger Pause wieder in den bayerischen Landtag eingezogen.

An ihrer Ernennung zur Justizministerin kam Frau Merkel nicht vorbei. Bequeme Partnerin wird sie in der schwarz-gelben Koalition nicht sein. Sie hat schon angekündigt, einige Gesetze der großen Koalition auf den Prüfstand zu stellen. Mit ihren ebenfalls linksgewickelten Freunden Baum und Hirsch hatte sie wegen des Gesetzes zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität (Großer Lauschangriff) das Bundesverfassungsgericht angerufen. Dies hat 2004 entschieden, dass tatsächlich Teile des Gesetzes verfassungswidrig sind.

Auch mit ihren jetzt 58 Lebensjahren hat sie sich ihr linksliberales Markenzeichen erhalten.

Wolfgang Wiedemeyer