Treffen des CSU-Vorstands nach Streit über Gesundheitspolitik

Treffen des CSU-Vorstands nach Streit über Gesundheitspolitik

München (ddp). Wenige Tage nach dem öffentlichen Streit in der CSU über die Gesundheitspolitik kommt am Montag der Parteivorstand zu Beratungen in München zusammen. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ermahnte am Wochenende seine Parteifreunde zu mehr Zurückhaltung. Er sagte dem Berliner «Tagesspiegel am Sonntag»: «Solche Debatten können geboten sein. Aber man sollte sie nicht ausschließlich über die Medien führen. Außerdem darf man durchaus am Tonfall basteln.»

Der Berliner CSU-Landesgruppenchefs Hans-Peter Friedrich hatte am vergangenen Dienstag verlangt, die «Störfeuer» aus München in der Gesundheitsdebatte müssten eingestellt werden. Der Parteivorsitzende Horst Seehofer kritisierte daraufhin, das Vorgehen von Friedrich sei eine «völlig überflüssige Sache» gewesen. Seehofer fügte hinzu: «Die CSU war seit Monaten gut unterwegs – und dann kam er mit bodenlosem Unsinn.»

Guttenberg sagte auf die Frage, ob er Verständnis für die Friedrich-Äußerung habe: «Ich habe für die Berliner Sicht grundsätzlich Verständnis.» Er habe jedoch «auch Verständnis für Positionen, die aus Ländern her kommen». Guttenberg fügte hinzu: «Wenn man sich den Anspruch der bundes- und europa- und außenpolitischen Wirksamkeit insgesamt bewahren will, sollte man den jeweiligen Plattformen auch den Raum geben, sich politisch artikulieren zu können.»

(ddp)

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